Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma TAO-M-RIINA Ltd. und ihren Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung/des Downloads gültigen Fassung. Diese Geschäftsbedingungen gelten als Rahmenvereinbarung auch für alle weiteren Rechtsgeschäfte zwischen den Vertragsparteien.br> 1.2. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote unseres Unternehmens erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen.
1.3. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen.
§ 2 Vertragsschluss
2.1. Der Vertragsabschluss erfolgt im Namen und auf Rechnung der TAO-M-RIINA Ltd.
2.2. Die auf den Internetseiten www.entgiften-statt-vergiften.com/www.biologo-detox.com enthaltenen Angebote stellen lediglich Einladungen zur Abgabe einer Bestellung dar. Der Vertrag kommt durch die ausdrückliche Annahmeerklärung per Post, Fax oder E-Mail oder in Ermangelung einer solchen durch die Lieferung der Ware oder Zusendung der Rechnung an die vom Kunden in der Bestellung benannte Lieferanschrift zustande.
2.3. Liefertermine sind stets unverbindlich. Ereignisse höherer Gewalt, Behinderung durch behördliche und politische Maßnahmen, Materialmangel, erhebliche Betriebsstörungen im eigenen Betrieb oder bei unseren Lieferanten berechtigen uns, noch nicht erfüllte Lieferverpflichtungen ganz oder teilweise aufzuheben oder die Lieferung bis zur Beendigung des Hindernisses zurückzustellen. Irgendwelche Ansprüche wegen späterer Lieferung oder Nichterfüllung bestehen nicht.
§ 3 Preise und Konditionen
3.1. Alle von uns genannten Preise sind, sofern nichts anderes ausdrücklich vermerkt ist, inklusive der englischen Umsatzsteuer zu verstehen. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
3.2. Alle Preise gelten grundsätzlich ab Lager und schließen Verpackung, Fracht, Porto nicht mit ein.
3.3. Bei der Einfuhr von Waren in Nicht-EU-Staaten (auch in die Schweiz) sowie außerhalb Europas können weitere Steuern und/oder Abgaben etwa in Form von Zöllen anfallen. Im Warenverkehr gilt der Kunde als Importeur und ist verpflichtet die dafür anfallenden Beträge zu zahlen. Bei einigen Waren sind auch mögliche Verbote und Beschränkungen zu beachten. Diese Regelungen betreffen nicht nur Firmen, sondern auch Privatpersonen. Es obliegt dem Kunden, sich bei den Empfängern der Sendungen, den Auslandsvertretungen der Bestimmungs- bzw. Durchgangsländer, den Außenhandelsstellen, den Industrie- und Handelskammern oder sonstigen Stellen selbst zu unterrichten.
§ 4 Widerruf / Rückgabe
4.1. Sie haben das Recht ohne Angaben von Gründen von Ihrem Kaufvertrag zurückzutreten und zwar bis maximal 7 Werktage nach Erhalt der Ware.
Dieses Widerrufs-Recht gilt NICHT für Kaufverträge, die Waren enthalten, die Qualitätsverluste durch unsachgemässe Handhabung oder Lagerung erleiden könnten, wie z.B. Produkte, die dem Körper zugeführt werden sollen, oder Produkte, die aufgrund Ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, wie unversiegelte Bücher, Cds, Dvds oder Downloadartikel.
4.2 Um von Ihrem Vertrag zurückzutreten ist es notwendig uns schriftlich per e-mail zu benachrichtigen. Mailen Sie an withdraw (at) entgiften-statt-vergiften.com oder benutzen Sie das Kontaktformular auf unserer website. Sie erhalten dann, abhängig von Ihrem Standort, die zuständige Rücksendeadresse.
4.3 Falls Sie die Ware erhalten haben bevor Sie den Vertrag widerrufen, müssen Sie die Rücksendung auf eigene Kosten und auf eigenes Risiko vornehmen und dies nur an die Ihnen ausgehändigte Rücksendeadresse. Wenn Sie den Vertrag widerrufen, die Ware jedoch bereits verschickt wurde, dürfen Sie die Sendung nicht öffnen, sondern auf eigene Kosten und eigenes Risiko an die Ihnen ausgehändigte Rücksendeadresse senden.
4.4 Nachdem Sie uns darüber informiert haben, daß Sie Ihren Vertrag fristgerecht widerrufen, wird Ihnen die abgebuchte Summe so rasch wie möglich, spätestens nach 30 Tagen auf Ihrem Konto gutgeschrieben, vorausgesetzt die entsprechenden Waren kommen unbenutzt und unversehrt bei uns an. Sollte die Ware nicht in demselben Zustand ankommen wie abgeschickt behalten wir uns vor entsprechende Abzüge in der Gutschrift vorzunehmen um die Ware wieder verkaufsfähig zu machen.
§ 5 Lieferung
5.1. Alle Angebote sind freibleibend bezüglich der Menge, der Liefermöglichkeit und der Lieferverpflichtung. Die Lieferung ist grundsätzlich vorbehalten, solange der Vorrat reicht.
5.2. Die bestellte Ware wird an die vereinbarte Rechnungs- bzw. Lieferadresse geliefert. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Anschrift des Empfängers der bestellten Ware trägt der Besteller die volle Verantwortung. Folgekosten hierfür werden in vollem Umfang dem Auftraggeber in Rechnung gestellt.
5.3. Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), sind wir nach erfolgloser Nachfristsetzung berechtigt, die Ware entweder bei uns einzulagern oder auf Kosten und Gefahr des Kunden bei einem dazu befugten Gewerbe einzulagern. Gleichzeitig sind wir berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen oder nach Setzung einer Nachfrist von 2 Wochen vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten.
5.4. Es wird keine Haftung für Schäden und Probleme übernommen, die aus der Warenannahme durch Drittpersonen entstehen. Bitte stellen Sie sicher, dass jede Lieferung nur von befugten Personen entgegengenommen wird.
§ 6 Fälligkeit, Zahlung, Verzug
6.1. Bei Zahlung auf Rechnung (Bonität vorausgesetzt) verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. 6.2. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist TAO-M-RIINA Ltd. berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls TAO-M-RIINA Ltd. ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist TAO-M-RIINA Ltd. berechtigt, diesen geltend zu machen.
6.3 Insbesondere verpflichtet sich der Kunde für die Mahnkosten der Firma TAO-M-RIINA Ltd. aufzukommen.
6.4 Hat der Kunde die Frist der letzten Mahnung verstreichen lassen, so ist er verpflichtet die entstehenden Kosten des eingeschalteten Inkassoinstitutes zu ersetzen.
§ 7 Gewährleistung/Reklamation
7.1. Wir gewährleisten, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen.
7.2. Sollte an der Ware etwas zu beanstanden sein, so teilen Sie uns dies bitte spätestens 24 Stunden nach Erhalt der Lieferung mit. Spätere Ansprüche können nicht mehr berücksichtigt werden. Bei berechtigten Reklamationen wird die Ware umgehend umgetauscht.
7.3. Mängel eines Teiles der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung.
7.4. Für berechtigte Reklamationen setzen Sie sich bitte mit unserem Callcenter per Telefon, Fax oder Email in Verbindung. Sie erhalten dort Auskunft über die Rücksendemodalitäten.
§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von TAO-M-RIINA Ltd. anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 9 Eigentumsvorbehalt / Urheber- und Leistungsschutzrechte
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von TAO-M-RIINA Ltd. Alle zum Verkauf/Download angebotenen Werke genießen Urheber- und Leistungsschutzrechte. Aus diesem Grund ist es dem Nutzer nicht gestattet, eben diese Werke zu verleihen, vervielfältigen, vermieten, aufzuführen oder zu senden. Die private Vervielfältigung sowie die Übertragung auf ein anderes Medium für den eigenen Gebrauch sind hiervon ausgeschlossen.
§ 10 Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Ersatzlieferung) verlangen. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. TAO-M-RIINA Ltd. haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet TAO-M-RIINA Ltd. nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von TAO-M-RIINA Ltd. ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Erfolgt die Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung, ist der Besteller zuvor verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware an TAO-M-RIINA Ltd. zurückzusenden. Geht die Ware nicht innerhalb von 10 Tagen bei TAO-M-RIINA Ltd. ein, bleibt der Rechnungsanspruch bestehen und erlischt der Reklamationsanspruch.
§ 11 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von persönlichen Informationen unserer Kunden
Informationen, die wir von Ihnen bekommen, helfen uns, ihr Einkaufserlebnis bei TAO-M-RIINA Ltd. individuell zu gestalten und stetig zu verbessern. Wir und unsere Vertragspartner (Auslieferer, Versender, Programmierer, etc) nutzen diese Informationen für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen sowie die Abwicklung der Zahlung.
Wir verwenden ihre Informationen auch, um mit Ihnen über Bestellungen, Produkte, Dienstleistungen und über Marketingangebote zu kommunizieren sowie dazu, unsere Datensätze zu aktualisieren und ihre Kundenkonten bei uns zu unterhalten und zu pflegen sowie dazu, Inhalte abzubilden und Ihnen Produkte oder Dienstleistungen zu empfehlen, die Sie interessieren könnten. Wir nutzen Ihre Informationen auch dazu, unsere Plattform zu verbessern, einem Missbrauch unserer Website vorzubeugen oder einen zu entdecken oder Dritten die Durchführung technischer, logistischer oder anderer Dienstleistungen in unserem Auftrag zu ermöglichen. Mit dem Akzeptieren dieser Bedingungen stimmen Kunden einer Nutzung Ihrer Daten zu.
§ 12 Adressänderung
Der Kunde ist verpflichtet, uns Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse bekannt zu geben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet werden.
§ 13 Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft ist der Sitz der TAO-M-RIINA Ltd. in UK. Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung Englischen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 14 Salvatorische Klausel
Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Dies gilt insbesondere für den bereits geschlossenen Vertrag. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt die gesetzliche Regelung.
Stand 07. November 2009
© TAO-M-RIINA Ltd., 2009
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